(Allgemeine Geschäftsbedingungen & Allgemeine Nutzungsbedingungen)

Die Seite von oso69 bieten eine Möglichkeit für Erwachsene, sich Online kennen zulernen und Kontakte zu knüpfen.

Folgender Hinweis muß sein:
Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links erklären wir ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Internetpräsenz und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Internetpräsenz angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten eMail, Banner und Links führen. 


1. Ausschließlichkeit:
Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Kunden oder dritter sind nur gültig, wenn der Betreiber ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zustimmt. Wenn der Kunde hiermit nicht einverstanden sein sollte, weist er den Betreiber sofort schriftlich darauf hin. Für diesen Fall behält sich der Betreiber vor, seine Angebote zurückzuziehen, ohne das ihr gegenüber Ansprüche irgendwelcher Art erhoben werden können.
Dem formularmäßigen Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
Die Nutzungsbedingungen werden geltend gemacht, sobald der Benutzer jegliche Serviceleistung in Anspruch nimmt.

2. Vertragsschluss und Schriftform:
Zunächst gilt, das minderjährige nicht Mitglied beim Betreiber werden können und auch die Seiten von Betreiber nicht besuchen dürfen. Durch die Benutzung und/oder den Eintritt durch die Leitseite erklärt und versichert der Kunde, das er mindestens 18 Jahre alt ist und keinerlei Anstoß an Erotischem Material nimmt.
Durch die Nutzung der Onlineangebote des Betreibers, wird der Kunde/User sodann Mitglied der entsprechenden Seite des Betreibers (im folgenden "Mitglied" genannt) und erklärt sein Einverständnis, mit der Bindung an die Geschäftsbedingungen dieser Vereinbarung (die "Geschäftsbedingungen"), solange der Kunde Mitglied bleibt.
Die Mitgliedschaft beim Betreiber besteht für den ausschließlichen und persönlichen Gebrauch des Kunden. Der Kunde darf anderen Personen nicht die Nutzung seiner Mitgliedschaft gestatten und er darf sein Konto (wenn vorhanden) keiner anderen natürlichen oder juristischen Person abtreten oder in anderer Weise übertragen.
Der Kunde stimmt zu, das seine Daten wie etwa die IP-Adresse zu statistische Zwecken gespeichert werden.Die Betreiber behalten sich das Recht vor, Passagen oder ganze Fotos zu entfernen, wenn diese Pornografisch sind oder den Ansprüchen der Betreiber nicht genügen. Sie bekommen pro Monat ein Informationsmail, des Betreibers.

3. Beendigung der Mitgliedschaft:
Der Kunde wie auch der Betreiber haben das Recht, jeder Zeit, ohne Einhaltung einer Frist, aus jedem Grund und ohne Erläuterung zu kündigen. Die Kündigung wird mit Löschung der Anzeige, inklusive aller Daten, mit Antworten in der Mailbox wirksam. Eine Rückerstattung von eventuell gezahlten oder zuviel gezahlten Mitgliedergebühren durch den Betreiber ist ausgeschlossen.

4. Oblichkeiten der Benutzer:
Als Kunde und Mitglied stimmen Sie folgenden Punkten zu:
Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Passwortkennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich.
Der Benutzer gewährleistet, dass die von ihm, bzw. über seine Zugangsdaten produzierten und publizierten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesonderst ist das publizierten und reproduzieren von diffamierten, inhaltlich falschen, beleidigenden, anstößigen, bedrohenden, belästigenden, gotteslästerlichen, rassistischen und Urheber- oder Markenrechtlichen bzw. rechtlich geschütztem Materials nicht gestattet.
Verweise auf Angebote Dritter (z.B. Links) die den gleichen oder ähnlichen Inhalt besitzen sind ebenfalls untersagt und führen zu einer sofortigen Sperrung oder Löschung der Inhalte oder der Daten. Zudem ist jeder Benutzer der auf jegliche Inhalte dieser Art auf unseren Seiten stößt dazu angehalten den Betreiber darüber zu informieren.
Der Benutzer darf in keiner Art und Weise das Angebot /die Leistung dazu nutzen, um andere Benutzer zu behindern oder zu beeinflussen. Das gilt speziell auch für das Uploaden (heraufladen) von infizierten Daten wie Trojaner und/oder Viren.
Der Kunde ist für seine Kontakte zu Interessenten und Personen allein verantwortlich. Der Betreiber behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, Streitigkeiten zwischen dem Kunden und anderen Mitgliedern zu überwachen und/oder durch Vermittlung beizulegen.
Der Kunde stimmt ausdrücklich der Sicherung seiner Daten auf unseren Server zu.
Bei Nichtbeachtung genannter Pflichten kann dies zu einer sofortigen Sperrung oder Löschung der publizierten Daten führen und falls erforderlich, auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Verantwortlichen haben.

5. Freistellung:
Der Kunde stellt den Betreiber und alle Angestellten von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aus etwaig bestehenden Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- und anderen Immaterialgüterrechten oder allgemein wegen Rechtsverstößen des Kunden stellen. Die dem Service von Betreiber bzw. seinen leitenden Angestellten, Angestellten, Vertreter und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Kunden

6. Haftung:
Im allgemeinen gilt, dass die Kommunikationsplattformen des Betreibers keinerlei Haftung bei auftretenden Haftungsansprüchen übernimmt wie z.B. bei Schäden, die aus der Verwendung der Plattform, gleich aus welchen Grund, entstehen.
Dass die Kommunikationsplattform durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen oder von Außen kommende Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen, in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird.
Jeglicher Gewährleistung für die Funktionalität der Kommunikationsplattform aus und macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin eingestellten Informationen
Bei unbefugter Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von 'Hackern' auf die Datenbank). Dass Angaben und Informationen, welche die Benutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

7. Kenntnisnahme von Daten durch Dritte
Dem Kunden ist bekannt, dass alle die von ihm produzierten und publizierten Daten, für jeden Teilnehmer des Internets zugänglich sind. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

8. Inhalt der angebotenen Dienste:
Für die Inhalte auf den Seiten des Betreibers sind die jeweiligen Autoren selbst verantwortlich. Aus diesem Grund gibt der Service keinerlei Gewähr auf die Richtigkeit der auf den Seiten veröffentlichten Informationen. Der Kunde muss sich darüber im klaren sein, dass die Informationen nicht auf Richtigkeit überprüft werden können.
Unter keinen Umständen haftet der Service für die veröffentlichten Daten von Benutzern, da diese selbst für ihre Inhalte verantwortlich sind.
Für den Fall, dass andere Nutzer, einschließlich unbefugter Nutzer bzw. Hacker verfälschtes oder negativ auffallendes Material auf den Seiten veröffentlichen oder verschicken und dass der Kunde diesem Material ausgesetzt wird, übernimmt der Betreiber keine Haftung.
Der Service ist für die Verwendung der vom Nutzer im Service zugänglich gemachten persönlichen Informationen nicht verantwortlich. Der Benutzer muss sich darüber im klaren sein, wem er die Daten und welche Daten er von sich preisgibt. Es ist möglich, dass Belästigungen auftreten, auf die der Service keinen Einfluss hat.

9. Überwachung:
Die Kommunikationsplattformen und deren Betreiber haben das Recht, sind jedoch nicht verpflichtet die publizierten Daten zu überwachen und hierbei nach freiem Ermessen die Daten zu behalten oder gegebenenfalls zu löschen.
Bei Kontaktaufnahme zwischen Benutzern durch Email, hat der Service nicht die Möglichkeit, diese Daten einzusehen, da diese als Privat angesehen werden. Somit entfällt die Überwachung durch den Service für diesen Bereich.

10. Schutzrechte der Benutzer:
Bei publizierten Daten von Benutzern ist es nicht erlaubt, diese zu verfälschen, kostenfrei zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder privat zu gebrauchen. Sie dienen ausschließlich zur Kenntnisnahme der Information.

11. Datenschutz:
Die Inhaber der Kommunikationsplattformen sind berechtigt, alle angegebenen Daten und Informationen der Benutzer elektronisch zu speichern. Die Daten der Benutzer werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie werden ausschließlich für Zwecke, zu denen die Informationen eingeholt wurden, oder durch gesetzlich vorgaben ausgegeben.

12. Datensicherheit:
Die Serverplätze des Betreibers sind ausreichend gesichert. Im Falle eines dennoch eintretenden Datenverlustes, oder einer wiederrechtlichen Kenntnisnahme der Daten durch Dritte (z.B. Hacker) übernimmt der Betreiber keine Haftung.

13. Verfügbarkeit:
Die Kommunikationsplattformen, wie auch die Betreiber der Server, bemühen sich um eine größtmögliche Verfügbarkeit des Services, können dieses jedoch nicht garantieren oder sich dazu verpflichten. Deshalb übernimmt der Betreiber keine Gewähr für die Verfügbarkeit von Daten. Dies schließt alle Probleme ein, wie technisch bedingte Ausfälle, verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen und sonstige Probleme.
Wartungsarbeiten werden soweit wie möglich vorab angekündigt und möglichst zu Nebenzeiten durchgeführt.

14. Anzeigenschaltung:
Zur Schaltung einer Anzeige ist jeder Internet-Nutzer der nach dem Gesetz Volljährig ist berechtigt solange in keiner weise gegen diese AGB verstoßen wird.
Alle eingehenden Anzeigen werden vor Freischaltung durch den Betreiber überprüft. Eine Verpflichtung des Betreibers eine Anzeige in die Datenbank aufzunehmen besteht nicht.

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